Künftiges Kabinett: Grüne streiten über Ministerposten – Urabstimmung über Koalitionsvertrag kann nicht starten

Künftiges Kabinett
Grüne streiten über Ministerposten – Urabstimmung über Koalitionsvertrag kann nicht starten

Künftiges Kabinett: Grüne streiten über Ministerposten – Urabstimmung über Koalitionsvertrag kann nicht starten

Sehen Sie im Video: Robert Habeck kündigt Bekanntgabe der grünen Minister:innen für Freitag an

Sie soll wohl die erste Außenministerin der Bundesrepublik werden. Die Grünen würden “mit großer Wahrscheinlichkeit das Außenministerium mit Annalena Baerbock besetzen”, bestätigte erstmals öffentlich Co-Parteichef Robert Habeck am Donnerstag in Berlin. Wer die anderen vier Ministerposten übernimmt, wollen die Grünen voraussichtlich am Freitag bekanntgeben. “Ein bisschen müsst ihr noch warten. Wir beschließen nachher im Parteirat die Einleitung zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Der Koalitionsvertrag liegt vor. Morgen früh werden dann auch die Namen hinter den verhandelnden Ministerien dort auftauchen. Das wird dann gleich demnächst in den Gremien beraten und dann beschlossen werden.” Ursprünglich wollten die Grünen ihre Ministerliste zum Auftakt eines öffentlichen Bund-Länder-Forums am Donnerstag vorstellen. Die Beratungen verzögerten sich aber. Hintergrund könnten Medienberichte sein, wonach der frühere Parteichef Cem Özdemir überraschend Kabinettsmitglied werden und damit Co-Fraktionschef Anton Hofreiter verdrängen könnte.

Mehr

Ende der duldsamen Einigkeit bei den Grünen. Die Besetzung des Landwirtschaftsministeriums hat für ordentlich Zoff gesorgt. Der linke Parteiflügel will die Ausbootung von Anton Hofreiter nicht akzeptieren.

Die Nominierung der Grünen-Minister in der künftigen Ampel-Regierung verzögert sich. Die Namen wurden zunächst noch nicht wie ursprünglich erwartet auf dem Bund-Länder-Forum genannt, das am Donnerstag im Berliner Westhafen begann. Parteichef Robert Habeck sagte auf der Veranstaltung, die entsprechende Liste solle nun erst am Freitag bekanntgegeben werden. 

Grund für die Verzögerung sind nach stern-Informationen vor allem Unstimmigkeiten über die Besetzung des Landwirtschaftsministeriums. Der bisherige Co-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter galt für diesen Posten bisher eigentlich als gesetzt. Stattdessen soll nach dem Willen des Bundesvorstandes wohl der frühere Parteichef Cem Özdemir das Ressort übernehmen. Hofreiter bliebe dann ein Ministeramt versagt, was den Widerstand des linken Parteiflügels hervorgerufen habe.

Baerbock “mit großer Wahrscheinlichkeit” Außenministerin

Andere gehandelte Namen bestätigen bisherige Spekulationen. Habeck selbst machte deutlich, dass seine Co-Parteichefin Annalena Baerbock “mit großer Wahrscheinlichkeit” das Auswärtige Amt übernehmen werde. Er selbst ist für das Amt des Ministers für Klimaschutz und Wirtschaft im Gespräch und soll außerdem Vizekanzler werden. Ansonsten bekommen die Grünen noch die Ressorts für Umwelt und Verbraucherschutz sowie Familie, nicht jedoch für das erhoffte Verkehrsressort, das an die FDP geht. “Wir hätten gerne ein paar Ministerien mehr gehabt, aber die anderen müssen ja auch etwas haben”, kommentierte Habeck. Laut Medienberichten sollen Steffi Lemke (Umwelt) und die rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Familie) für die beiden Posten vorgesehen sein. 

Die Veranstaltung im Berliner Westhafen, wo am Tag zuvor die Ampel-Parteien ihren Koalitionsvertrag vorgestellt hatten, sollte eigentlich den Startschuss geben für die zehntägige Urabstimmung. Die soll nun morgen beginnen, nachdem Einigung über die Personalfragen erzielt worden ist. “Ein bisschen müsst ihr noch warten”, sagte Robert Habeck.

dho
DPA

Source Link Künftiges Kabinett: Grüne streiten über Ministerposten – Urabstimmung über Koalitionsvertrag kann nicht starten